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   BPatG, 04.02.1997 - 24 W (pat) 107/96   

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https://dejure.org/1997,12609
BPatG, 04.02.1997 - 24 W (pat) 107/96 (https://dejure.org/1997,12609)
BPatG, Entscheidung vom 04.02.1997 - 24 W (pat) 107/96 (https://dejure.org/1997,12609)
BPatG, Entscheidung vom 04. Februar 1997 - 24 W (pat) 107/96 (https://dejure.org/1997,12609)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 59
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (1)

  • BPatG, 06.02.1996 - 27 W (pat) 286/94
    Auszug aus BPatG, 04.02.1997 - 24 W (pat) 107/96
    Auch bei "Kauf auf Sicht« kann der Gesamteindruck einer aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden Kombinationsmarke durch einen Wortbestandteil (mit-)geprägt sein und insoweit eine Markenähnlichkeit dem Klange nach zur Annahme der Verwechslungsgefahr führen (Abgrenzung gegenüber BPatGE 36, 123, 125 "babalu/BALUBA«).
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